Patentanwalt Dr. Stephan Wimmer

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Die Marke

Als Marke können gemäß dem Markengesetz (MarkenG) ausdrücklich alle Zeichen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (§ 3(1) MarkenG). Dazu zählen neben Wörtern und Abbildungen auch Buchstaben, Zahlen, Klänge, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen.

Markenschutz entsteht in der Regel durch die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) beantragte Eintragung in das Markenregister, in Einzelfällen auch durch notorische Bekanntheit der Marke oder dann, wenn die Marke durch ihre Benutzung Verkehrsgeltung erlangt hat. Zeichen, die nicht geeignet sind, so dargestellt zu werden, dass der Gegenstand des Schutzes klar und eindeutig bestimmt werden kann,, sind allerdings nicht als eingetragene Marke schutzfähig, sondern allenfalls Kraft Verkehrsgeltung oder notorischer Bekanntheit.

Eine Anmeldung einer Marke muss unter anderem eine Wiedergabe der Marke (beispielsweise als Wort oder Bild) und ein Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen, für die die Marke eingetragen werden soll, umfassen. In der Regel sollten nur Waren und Dienstleistungen angegeben werden, für die die Benutzung zumindest nicht völlig unwahrscheinlich ist.

Vor der Eintragung wird eine Marke unter anderem auf absolute Schutzhindernisse geprüft, das heißt auf Schutzhindernisse, die in der Marke selbst begründet sind. Nicht durch eine eingetragene Marke geschützt werden können beispielsweise Wörter, die die Ware oder Dienstleistung bezeichnen oder beschreiben. Gerade Begriffe, die bei der Suche nach einer Produktbezeichnung naheliegen, können deshalb oft nicht durch eine eingetragene Marke geschützt werden.

Innerhalb von drei Monaten nach der Eintragung der Marke können unter anderem Inhaber älterer Marken Widerspruch gegen die Eintragung erheben.

Einige häufig auftretende Fragen werden auf den Seiten des DPMA beantwortet. Auf diesen sind auch einfache Recherchewerkzeuge und alle Formulare zu finden. Eine frühzeitige patentanwaltliche Beratung ist aber in jedem Fall ratsam, um Fehler zu vermeiden, deren Korrektur nicht oder nur mit hohem Aufwand möglich ist.